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15Feb

B’90-Grüne Haushaltsrede 2016

2015 ist vergangen, 2016 steht noch in der Tür.
2015 wurde der Ascheberger Gemeindehaushalt heiß und leidenschaftlich diskutiert, um schließlich nach einigem Hin und Her Grund- und Gewerbesteuern zu erhöhen. Die Flüchtlingswelle und ihre Integration in unsere Gemeinde rückten danach diese Diskussionswelle in ein rechtes Licht. Damals wurden wesentliche Schritte nicht getan, genauso wenig wie dies aktuell der Fall zu sein scheint.

Aktuell wesentliche Schritte?:

Natürlich zuallererst ist die Integration neuankommender Mitbürger ganz wesentlich für unsere Lokalpolitik. B’90-Grüne wurden aktiv, indem wir Spielzeug, Trampolin und große Sandkästen für Kreativität und Motorik der Kleinkinder spendeten: für unseren kleinen Parteihaushalt ein großes finanzielles Paket, das als Wohlfühlfaktor zur Integration der Kinder von zentraler Bedeutung sein wird. Hoffentlich waren wir darin Vorbild für die anderen hiesigen Parteien und für die Gemeinde.

Integration?

die Gemeinde will aktiv werden, um neue Mitbürger zu gewinnen. Für den Zeitraum seit 1987 sind wir bedingt durch die Verkehrslage einzige Gemeinde im Kreis Coesfeld, deren Bevölkerung noch wuchs. Aber Bevölkerungsrückgang steht auch für Ascheberg zu erwarten (dazu die Zahlen des statistischen Bundesamtes):

  • Die Landflucht in die größeren, attraktivere, medizinisch besser versorgte Städte nimmt zu.
  • Die Bevölkerung der BRD nimmt drastisch ab: mehr als 2% in den letzten 10 Jahren.
  • Zur Zeit beginnt zudem eine Migrationswelle in die neuen Bundesländer.
  • UND!:
    die geburtenstarken Jahrgänge verlassen das Eltern- und Arbeitsalter und werden Rentner.

Ein Rückgang der Bevölkerung fällt mit dem Veraltern der Gesellschaft zusammen. Den Ausgleich werden wohl AfD und CSU, mit der hier offensichtlich kleineren Schwesterpartei CDU verhindern.

Und was machen wir hier?

Diesem Unvermeidlichen versucht Ascheberg im Sinn des Versorgungs- und Separierungsarchitekten Walter Gropius durch Einkaufszentren und neue Wohngebiete zu entgehen. Ob das weitere Bewohner anzieht, ist sehr zu bezweifeln. Vielleicht sollte es mal mit architektonisch ganzheitlichen Konzepten versuchen, wie die von Henning Larsen:
attraktive Dörfer für eine alternde Gesellschaft.
Aber hier Ascheberg dienen die Baugebiete ja auch zur Finanzierung eines ansonsten defizitären Gemeindehaushaltes. Dorfentwicklungskonzepte sind zweitrangig.
Diese Fehler der letzten Jahre werden also auch 2016 nicht korrigiert.

Eine Flüchtlingswelle wird weiterhin auf den Exportweltmeister, also auch auf Ascheberg zurollen.
Exportweltmeister ist nach volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten das Land, das seinen Wohlstand weltweit am schnellsten mehrt. Also auch das Land, das diese Flüchtlingswelle am besten verträgt, Herr Seehofer.
Zweifelsohne:
es gilt diese Flüchtlingswelle zu bremsen, um auch die Anpassungskapazität einer so wohlhabenden und liberalen Gesellschaft, wie das unsere Heimat ist, nicht zu sprengen.

Und was kann Ascheberg da tun? Was bedeutet das für unseren Haushalt? fragen Sie sich:

Flüchtlingswelle und Arabischer Frühling haben ihre Ursachen zu großen Teilen im Klimawandel:
Trockenheit, drastischer Erhöhung der Lebensmittelpreise und Landflucht.
All das!
Afrikanische Klimawandelflüchtlinge kommen schon bald hinzu: daher wir müssen im Klimawandel handeln. Und unser Klimaschutzkonzept hilft da gar nichts.

B’90-Grüne Ascheberg schlagen daher vor, was dem Gemeindehaushalt große Gewinne bringen und Herbern, Davensberg und Ascheberg äußerst attraktiv machen wird:

  • alternative Energien, i.e. Solarenergieberatung, Energiegenossenschaften, ein wesentliches Mehr an Windkraftanlagen und keine Biogasanlagen, die wichtige Biomasse vernichten und einen nicht zu kontrollierenden Inkubator für potentiell höchstgefährliche Krankheitskeime darstellen
  • ein regionales Förderprogramm für alternative Energienutzung und Energieeffizienz.
    Als Schlüssel ist davon auszugehen, dass 1€ Förderung 7€ Umsatz generiert, und auf diese Weise eine CO2 einsparende lokale Wirtschaftsförderung bildet.
    In anderen Gemeinden funktionieren diese Förderprogramme bereits äußerst erfolgreich.
    ein blühendes Dorf mit Blumen statt mit Gras-haltigem „grünen Beton“ sowie mehr Blühflächen im Außenbereich.
    Wir wissen Gräser fördern die Neurodermitis, Blumen fördern Insektenvielfalt und Ökosystemstabilität, was wiederum CO2 bindet.
  • ein klimaneutraleres Verkehrskonzept mit einem Mehr an Busverbindungen und Radwegen.
    Wir müssen uns hier über neue Konzepte von Bürgereinbindung und Finanzierung unterhalten.
    Gerade das Fahrrad ist ein energietechnisches Wunderwerk, und im Klimaschutzkonzept Aschebergs wird dieses Wunder nahezu ignoriert, oder rein auf innerörtliche Wege beschränkt
  • und ein Weg heraus aus Tier quälender und Energie verschwendender Landwirtschaft (Lesen sie hierzu Laudato Si von Papst Franziskus).
    Cool-Farming und Agroforst machen Ackerland fruchtbarer und binden enorme Mengen CO2 in den Boden. Der Weltklimarat hat in Paris explizit diese Option hingewiesen.
    Lassen Sie uns die Landwirte finanziell anregen, diesen Weg auf Versuchsflächen zu starten, um einen Ausweg aus der Wachse-oder-Weiche-Sackgasse zu finden, und um unsere Gemeinde ganz nach vorne zu bringen.

Diese Maßnahmen machen Ascheberg attraktiv, regenerieren neue Finanzquellen zum Gemeindehaushalt und halten beispielhaft den Klimawandel auf.
Gerade so könnten wir durch unsere Innovativität auch weltweite Bekanntheit erlangen. Schauen Sie sich die Ökoregion Kaindorf an. Nehmen wir mit dieser Gemeinde Kontakt auf! Beginnen wir mit Kaindorf eine internationale Energiepartnerschaft mit einer neuen Partnergemeinde.

Und um das mal sportlich, und vielleicht damit etwas entspannter darzustellen:
Wir befinden uns gerade jetzt im Halbfinalspiel der Menschheit gegen den Klimawandel.
Scheiden wir aus, oder kommen wir ins Endspiel?
Ascheberg, wir also, kann hier zum Andreas Wolff oder zum Manuel Neuer werden – simply the best!
Und wir, die kleinste Partei des Gemeinderates bringen mit unserem Wissen und unseren Ideen den Samen zur Entwicklung neuer Wege, um die Haushaltssituation für das Jetzt und für die Zukunft zu sichern!
Zeigen wir so, ob wir Ein liebendes Herz für Ascheberg  haben!

Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,
Danke für Ihre Aufmerksamkeit

… und abschließend noch 5 Zeilen des kanadischen Politikers Jack Layton …
aus seinem letzten Brief, geschrieben kurz vor seinem Tod:

My friends,
love is better than anger.

Hope is better than fear.
Optimism is better than despair.
So let us be loving, hopeful and optimistic.
And we’ll change the world.

Man Too für unseren neuen Haushalt 2016!
Nur Mut zu neuen Wegen!

 

Verfasst am 15.02.2016 um 12:00 Uhr von .
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